Aktuell

„WAS IST WENN?“ – MEHRHEITEN IM WUPPERTALER STADTRAT ABSEITS DER GROßEN KOALITION

Artikel Heinsius .png

Von Peter Heinsius


Wer die aktuellen Entwicklungen im Wuppertaler Stadtrat verfolgt, der weiß: Die Stimmung ist angespannt. Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal droht mit dem Ausstieg aus der Großen Koalition. Auch wenn die Mehrheiten aktuell in der „GroKo“ klar verteilt zu sein scheinen, ist es dennoch spannend, sich einmal mit möglichen Alternativen im Stadtrat zu beschäftigen, denn diese gibt es durchaus – zumindest rechnerisch.

Sehen wir uns also nun Alternativen abseits einer großen Koalition aus CDU und SPD im Rat der Stadt Wuppertal an:

Mehrheit Ampel

34 von 66 Sitzen = Mehrheit

Erste Alternative: SPD-Grüne-FDP

Ampel Koalition

Was sofort klar wird ist, dass alternative Mehrheiten nicht ohne die drittstärkste Kraft im Stadtrat funktionieren. Die Grünen haben in Wuppertal insgesamt 11 Sitze im Stadtrat und somit ein großes Gewicht bei möglichen alternativen Optionen. Bei der vergangenen Wahl erreichten sie knapp 15% der abgegeben und gültigen Stimmen.

Die Freien Demokraten stellen im Stadtrat vier Abgeordnete, sind also eine vergleichbar kleine Fraktion im Stadtrat. Aber sie sind keinesfalls unbedeutend, denn Sie entscheiden über eine mögliche Stimmenmehrheit im Rat. Kombiniert mit den 19 Abgeordneten der Sozialdemokraten, kommt man auf 34 Sitze. Somit hätten die drei Parteien eine Mehrheit von zwei Stimmen gegenüber den Oppositionsparteien.

Mehrheit RRG

35 von 66 Sitzen = Mehrheit

Zweite Alternative: SPD-GRÜNE-LINKE

Rot-Rot-Grün 

Rot-Rot-Grün im Stadtrat. Das wäre sicherlich in Westdeutschland durchaus speziell und fast schon einzigartig. Freilich ein spannendes Projekt, was rein rechnerisch im Rat möglich wäre. Die LINKE stellt mit knapp 8% die viertstärkste Kraft im Stadtrat und hat fünf Abgeordnete. Gemeinsam mit Grüne und SPD käme man auf 35 der 66 Sitze. Somit ist eine rechnerische Mehrheit durchaus möglich. Ist nur die Frage ob man bei Linke und Grüne, sowie der SPD auf einen gemeinsamen Nenner kommt. Bekanntlich sehen sich die drei Parteien etwas skeptisch gegenüber.

Mehrheit Jamaika

34 von 66 Sitzen = Mehrheit

Dritte Alternative: CDU-Grüne-FDP

Jamaika Koalition 

Auch die CDU hätte eine Mehrheitsoption im Rat abseits der großen Koalition. So könnte man auf ein Bündnis mit FDP und Grüne hinarbeiten. Was auf Bundesebene gescheitert ist, könnte sich im Rat zur Alternative für die Christdemokraten entwickeln. Ein Jamaikabündnis für Wuppertal. Rechnerisch wäre es, wie schon wie bei der SPD möglich, da die CDU genauso viele Sitze wie die Sozialdemokraten innehaben. Fragt sich nur, ob es zwischen den Grünen in Wuppertal und dem Liberal/konservativen Flügel genug Schnittpunkte für eine Koalition vorhanden sind.

Kategorien:Aktuell, Wuppertal