Wuppertal

Das Aufwärmen für die Wuppertaler Kommunalwahl beginnt

In Wuppertal stehen 2020 die Kommunalwahlen an, das Warmlaufen der beiden Schwergewichtler, der SPD und der CDU, beginnt jedoch schon jetzt.

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Von Philipp Thimm


Es ist Pflicht: Jeder Boxer muss sich vor seinem großen Kampf aufwärmen, wenn er sich nicht verletzen will. In Wuppertal stehen 2020 die Kommunalwahlen an, das Warmlaufen der beiden Schwergewichtler, der SPD und der CDU, beginnt jedoch schon jetzt.

Das Geld und die BUGA – Passt es, oder nicht?

Die Pläne für die Bundesgartenschau wurden am 17. Mai im Stadtrat vorgestellt. Nun, keine zwei Wochen später, äußert der CDU-Kreisvorsitzende Rainer Spiecker erste Kritik an dem Projekt, die sich hauptsächlich auf die Finanzierbarkeit bezieht. Damit hat er im Prinzip auch nicht ganz Unrecht: 50 Millionen Euro sind viel Geld für eine Stadt, die hoch verschuldet ist und einen radikalen Sparkurs fährt, um die schwarze Null im Haushalt zu realisieren. Die Sanierung von sechs Schulen in Wuppertal ist beispielsweise nur durch ein Bundesinvestitionsprojekt möglich geworden. Da muss man sich freilich die Frage stellen, ob man das Geld nicht lieber in ohnehin vorhandene Probleme der Stadt steckt. Andererseits kann die BUGA auch eine große Chance für Wuppertal sein. Um sich in dieser Frage klar zu positionieren, sollte man sich, wie es der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat klar formuliert hat, auch etwas Zeit nehmen.

Das Politikfeld der soliden Finanzen – Ein Muss für die CDU

Aus strategischer Sicht scheint klar zu sein, warum gerade Rainer Spiecker den rhetorischen Angriff auf die BUGA ausübt. Der Kreisvorsitzende, der kein Teil der Ratsfraktion ist, kann die Arbeit der Großen Kooperation kritischer beäugeln, als es den eigenen Stadtverordneten möglich ist. Durch die Betonung der soliden Finanzen deckt Spiecker zudem ein für die konservativen Wähler wichtiges Politikfeld ab, nämlich die solide Finanzführung. In diesem Bereich wollen sich die Christdemokraten nicht die Butter vom Brot nehmen lassen. Auch die Reaktion der SPD auf die Kritik ist nicht überraschend: Sie wollen sich vereint nach außen zeigen und vermeintliche Kommunikationsschwächen innerhalb der Wuppertaler Christdemokraten aufdecken.

Andreas Mucke benötigt Alternativen zur BUGA

Unabhängig davon scheint die Kritik erst einmal ein Warm-Up für die Kommunalwahl zu sein. Die BUGA 2025 ist nämlich de facto schon vom Tisch, 2027 wird knapp, vielleicht 2029. Damit schiebt man das Projekt BUGA auf noch unbestimmte Zeit auf. Ist es aber dann wirklich noch das Projekt von Andreas Mucke? Diese Frage ist durchaus diskutabel. In jedem Fall kann er das Projekt BUGA somit kaum als das Leuchtturmprojekt für die kommende Wahlperiode benutzen. Das schwächt ihn immens. Ich denke, dass unser Oberbürgermeister bereits an Alternativen arbeitet und „sein“ neues Projekt für die kommende Periode sucht. Der Engelsgeburtstag 2020 kann beispielsweise ein vortrefflicher Anlass sein, ein eigenes Leuchtturmprojekt zu entwerfen und zu realisieren. Der Wuppertaler DGB Vorsitzende und Stadtverordnete Guido Grüning machte diesbezüglich schon einen Vorschlag.

Das offene Ende der Wahlperiode

Wie auch immer. Die neue Besetzung des fünften Dezernenten wird mit Sicherheit weiteres Training für die beiden Schwergewichtler sein und die Abtastphase des politischen Boxkampfes einleiten. Der Ausgang bleibt spannend und kann langfristig unter Umständen auch das Aus der Ratsmehrheit bedeuten. Wuppertal bekommt ihn zurück, den Wahlkampf. Nun lasset die Spiele beginnen.