Wuppertal

Der Stillstand in Wuppertal heißt nicht Mucke, sondern GroKo!

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Von Robin Hölter


Der CDU Vorsitzende Rainer Spiecker hat Herrn Oberbürgermeister Mucke öffentliche vorgeworfen, sich “zu verzetteln”. Doch die Große Kooperation unter Beteiligung der CDU verzettelt sich seit vielen Jahren – Und die wichtigen Zukunftsthemen bleiben liegen.

Es ist schon erstaunlich, zu welchen Einlassungen CDU-Chef Spieker aktuell in aller Öffentlichkeit bereit ist. Oberbürgermeister Andreas Mucke habe “sich verzettelt” und seine Pläne zur BuGa seien nicht ohne weiteres tragbar. Das ist nicht falsch, hinterlässt aber ein sehr unvollständiges Bild.

Denn Spiekers CDU und Muckes SPD arbeiten doch seit einer gefühlten Ewigkeit im Stadtrat zusammen. Zahlreiche Zukunftsthemen hat diese sogenannte Große Kooperation gemeinsam verschlafen: Es fehlt massiv an Kita-Plätzen, die Digitalisierung wird weder gestaltet noch genutzt und Wuppertal macht immer wieder Schlagzeilen, die ein Sicherheitsproblem vermuten lassen. 

Wer, wenn nicht die GroKo als Ganzes, hat sich in den letzten Jahren verzettelt, wenn all diese großen Fragen unserer Zeit in einer solch langen Zeit der “Kooperation” nicht beantwortet wurden? Und warum entzündet sich die Kritik der Christdemokraten gerade jetzt an der BuGa und nicht an den zahlreichen Versäumnissen der letzten Jahre? Gerade die von Spieker beschworenen klein- und mittelständischen Unternehmer sind doch nicht erst seit der BuGa unzufrieden.

Es gibt sicherlich vieles, was in der Sache an Andreas Mucke kritisiert werden kann und sollte. Aber wenn für die CDU nun der Zeitpunkt gekommen ist, in eine kritische Reflexion der Wuppertaler Kommunalpolitik einzutreten, kann sie sich nicht einfach so aus der Verantwortung ziehen und den Herrn Oberbürgermeister zum Sündenbock machen. Denn der Stillstand in Wuppertal heißt nicht (nur) Mucke. Er heißt Große Kooperation.