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Duell der Giganten; Die Vereinigten Staaten von Amerika gegen die Volksrepublik China – der Kampf um eine Insel, einen Bruder, einen Stützpunkt

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Landschaft von Taiwan

Von Dave Merkel


Taiwan liegt im Zentrum eines Konflikts zwischen den USA und China. Amerikanische Raketenabwehrsysteme stehen auf der Insel im Westpazifik. Beide Großmächte ringen um Einfluss. Wie geht es weiter?

Die globale Ordnung ist im Wandel begriffen. Die Vereinigten Staaten sind nicht länger bereit als alleiniger Garant für den Frieden in Europa einzustehen bzw. für die dadurch entstehenden Kosten aufzukommen und werden auch vonseiten ihrer europäischen Partner nicht mehr als solcher wahrgenommen – spätestens seit der Fokussierung auf ausschließlich nationale Interessen, welche der Welt durch den Austritt aus dem Pariser Klimaabkommen und der einseitigen Aufkündigung des Iran-Deals klar vor Augen geführt wurden. So war die USA im Laufe des 20. Jahrhunderts doch immer ein verlässlicher und wohlwollender Hegemon gegenüber Europa. Anstelle den Blick auf die anderen Staaten des Westens zu werfen um zwischenstaatliche Differenzen beizulegen und das verlorengegangene Vertrauen wiederherzustellen, schlägt die USA in seiner Außenpolitik einen Richtungswechsel ein, richtet sein Augenmerk zunehmend auf Asien.
 
Bereits im 5. Jahrhundert vor Christus stellte Thukydides die These auf, dass immer dann, wenn eine Großmacht im Begriff ist, eine andere zu überflügeln und damit zumindest in Teilen zu ersetzen, Krieg häufig das Resultat ist. Die Volksrepublik China ist eine dieser aufstrebenden Großmächte und sie birgt das Potenzial in sich, den Amerikanern ihren globalen Geltungsanspruch streitig zu machen. Doch bedeutet diese Tatsache automatisch Krieg? Bis dato agiert die Volksrepublik außenpolitisch sehr zurückhaltend und besonnen. Allerdings darf man auch nicht übersehen, dass sie u.a. ihren Militäretat für das Jahr 2018 erneut aufstocken ließ. Viele Beobachter fragen sich nun was sie zu diesem Schritt bewogen hat. Liegt es an der Militärpräsenz der Amerikaner, die mit dem Pazific-Command gut 20 Prozent ihrer gesamten Streitmacht in der Region Asien stationiert haben? Dass die Volksrepublik einen offenen Krieg mit den USA riskieren würde, gilt als äußerst unwahrscheinlich, auch da die jeweiligen Interessensphären nicht gänzlich miteinander divergieren. Die Knotenpunkte, an welchen die unterschiedlichen Interessensphären der Giganten, vor allem im Bereich der Sicherheitspolitik, aufeinandertreffen, bergen aber eine nicht von der Hand zu weisende Gefahr. Auf einen dieser Knotenpunkte, die Republik China auf Taiwan, soll im Folgenden weiter eingegangen werden, denn der jahrzehntealte Streit über die kleinen Inseln im Südchinesischem Meer könnte die USA über kurz oder lang in ein militärisches Kräftemessen mit der VR China zwingen.
 
Die Konfliktparteien des Taiwankonflikts sind in erster Linie die Volksrepublik China und die Republik China auf Taiwan (in Teilen von den USA unterstützt), die sich um die Zugehörigkeit Taiwans zum chinesischen Festland streiten. Während die Volksrepublik von ihren „Brüdern auf Taiwan“ spricht und die 23 Millionen Menschen inklusive der 85 Inseln in das chinesische Hoheitsgebiet und seine Verwaltung eingliedern möchte, fordert Taiwan weitreichende Autonomierechte bis hin zur Unabhängigkeit. Letztere allerdings selten von offizieller Seite. Doch was für Interessen verfolgen die Vereinigten Staaten mit ihrer Taiwanpolitik? Den USA ist viel daran gelegen, den Status-Quo, welcher zahlreiche taktische Vorteile für die Vereinigten Staaten bietet, zu erhalten um auch weiterhin die geostrategische Lage der Inseln für sich nutzen zu können und diese unter keinen Umständen in die Hände Pekings zu legen. Mit dem Taiwan-Relations-Act haben die USA sich die Legitimation zugesprochen, ständige Patrouillen in direkter Nähe der chinesischen Küste durchzuführen. Gleichzeitig wird die regionale Einflusssphäre der Volksrepublik in der Region beschnitten. Die Häfen am Gelben und am Ostchinesischen Meer verlieren an zentraler Bedeutung, da die kleineren Inseln zwischen Südkorea über Japan bis herunter nach Taiwan ein natürliches Hindernis für die Schifffahrt darstellen und die vorhandenen Wasserwege in der Nähe der taiwanischen Küste sowohl von den Amerikanern, als auch von den Taiwanern leicht zu überwachen sind. Darüber hinaus wird die Republik China auf Taiwan mit modernster Waffentechnologie ausgestattet. Dazu gehört auch ein Raketenabwehrsystem, dass neben der Sicherheit des eigenen Landes in der Lage wäre, Langstreckenraketen vom chinesischen Festland, welche Amerika als Ziel hätten, abzufangen. Ähnliche Systeme lassen sich in zahlreichen asiatischen Staaten finden, welche die USA als Schutzmacht hinter sich wissen. Ein potenzieller Erstschlag gegen die USA soll damit abgeschwächt oder sogar unterbunden werden können. Dass die Volksrepublik diese Verschiebung der Machtverhältnisse nicht gutheißt und versucht den Einfluss der USA in der Region zu schmälern um die eigene Position als Gestaltungsmacht in Asien zu stärken, liegt auf der Hand. Taiwan steht einer Wiedervereinigung mit dem Festland ebenfalls, wenn auch aus gänzlich anderen Gründen, kritisch gegenüber. Neben dem starken Misstrauen gegenüber der Volksrepublik bezüglich der Einhaltung der zur Wiedervereinigung nötigen Verträge hat die Bevölkerung Taiwans Angst um ihre vergleichsweise junge Demokratie, die Bewahrung der Kultur, welche auch die Sprache umfasst, und den Verlust ihres hohen Lebensstandards.
 
In welche Richtung sich das chinesisch-taiwanische Verhältnis entwickeln wird und welche Auswirkungen dies auf die internationale Staatengemeinschaft haben könnte, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt kaum sagen. Im Folgenden werden jedoch einige der Möglichkeiten kurz skizziert.
 
1.      Die Beibehaltung des Status Quo:
Eine Lösung des Konflikts ist momentan nicht in Sicht und den USA ist viel daran gelegen, die labile Ordnung im Südchinesischem Meer so zu belassen, wie sie ist, weshalb der Status Quo wohl noch etwas anhalten wird. Dennoch: Auf lange Sicht gesehen ist eine Beibehaltung der aktuellen Situation, aufgrund der durch sie entstehenden Probleme, sowohl für die Volksrepublik als auch für die Republik China auf Taiwan, nicht effizient. Hinzu kommt, dass der Status Quo für Peking ein Eingeständnis der Schwäche ist, welches es zu beheben gilt.

2.      Die Unabhängigkeit Taiwans:

Auch wenn einige Taiwaner diese Entwicklung präferieren würden, zählt sie wohl zu den unwahrscheinlicheren Zukunftsszenarien. Dass die Volksrepublik eine Loslösung von Seiten der Republik China auf Taiwan tolerieren würde, gilt als ausgeschlossen. Sowohl dem wirtschaftlichen, als auch dem militärischen Druck, welche Peking als Reaktion auf eine Unabhängigkeitserklärung lostreten würde, wäre der Inselstaat selbst in dem Fall, dass die USA sich schützend hinter die Republik stellen würde, nicht gewachsen.

3.      Die Wiedervereinigung der Streitparteien:
Auf lange Sicht gesehen ist dies wohl die wahrscheinlichste Variante. Denkbar wären sowohl ein Konfliktregelungsmodell wie es bereits in Hongkong zum Einsatz kommt – die Volksrepublik spricht der Region weitreichende Autonomierechte unter der Bedingung zu, dass die Staatsgeschäfte innerhalb einer gesetzten Frist an den Standard des Festlands angepasst werden und am Ende gänzlich in chinesische Hand übergehen – als auch die Einführung eines föderalen Systems. Letzteres setzt aber voraus, dass beide Länder bereit wären, dem jeweils anderen weitreichende Rechte zuzusprechen. Dies ist zum momentanen Zeitpunkt noch nicht vorstellbar, allerdings werden sich das taiwanische und das chinesische System aufgrund einer Demokratisierung und Kapitalisierung der Volksrepublik in den kommenden Jahren langsam annähern. Mit einer fortschreitenden Annäherung wäre ein gemeinsames, föderales China denkbar. Auch angesprochen werden soll an dieser Stelle die militärisch erzwungene Wiedereingliederung Taiwans. Sollte Peking bereit sein, mit Waffengewalt gegen seine „Brüder“ vorzugehen, würde die Hauptinsel binnen Stunden unter chinesischer Kontrolle stehen und dies völlig unabhängig davon, ob die USA bereit wären, ihre Verpflichtungen aus dem Taiwan-Relations-Act zu erfüllen. Sollten sich die Vereinigten Staaten jedoch dafür entscheiden, ihrem Bündnispartner zur Hilfe zu kommen, könnte dies der Beginn eines Krieges mit unermesslichem Ausmaß sein, den eigentlich keiner der Parteien möchte.