Wuppertal Wuppertal und Umgebung

Ende der GroKo in Wuppertal oder Totgesagte leben länger?

Gefällt Dir was Du ließt? Teile es doch am besten mit deinen Freunden!

Artikel Zille

Von Gerd-Peter Zielezinski


Die GroKo in Wuppertal ist alles andere als eine Erfolgsgeschichte. Schon die Abwahl des CDU-Oberbürgermeisters Peter Jung 2015, die Die LINKE als einzige Oppositionspartei aktiv betrieben hat, drückt deutlich den Wunsch einer Mehrheit der Wuppertaler*innen nach einem Politikwechsel aus. Diese Hoffnungen wurden allerdings bisher enttäuscht.

Die GroKo ist nicht mehr die dominante Kraft, die sie unter Oberbürgermeister Jung in der letzten Wahlperiode noch war. Die SPD stagnierte 2014 bei 19 Sitzen und die CDU verlor sechs ihrer 25 Sitze im Rat. Weil die SPD 1000 Stimmen mehr hatte, rief sie sich zur stärksten Kraft aus, sprach mit FDP und Grünen über die Möglichkeiten einer neuen, haushaltstragenden Koalition – nicht aber mit der Linken, die deutliche Stimmenzuwächse erzielt hatte. Die Sondierungsgespräche der SPD mit Grünen und FDP hatten zum Ziel, eine Drohkulisse aufzubauen, um der CDU einen zusätzlichen Dezernentenposten abzutrotzen. Auch unter dieser Voraussetzung stimmte die CDU einer neuerlichen GroKo zu, um die Wiederwahl von Peter Jung zu sichern. Ihr einfaches Kalkül: Ein SPD – Kandidat kann sich als GroKo- Partner der CDU nur schlecht als Alternative zum Amtsinhaber darstellen und die von der SPD verprellten Grünen und FDP´ler werden sich bei der Oberbürgermeister-Stichwahl enthalten. Dies wiederum war für die SPD belanglos, da sie sich bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl keine Siegchance ausrechnete.

Beide Kooperationspartner hatten offenbar die Bodenhaftung soweit verloren, dass sie nicht mehr mitbekamen, wie sehr der CDU-Oberbürgermeister sich schon selbst demontiert hatte. So geschah das Unerwartete: Der SPD- Kandidat Andreas Mucke siegte mit deutlichen 60% im zweiten Wahlgang.

Katzenjammer bei der CDU

Nach der OB- Wahl stand die CDU vor einem Scherbenhaufen. Sie war Verlierer der Kommunalwahl und Verlierer der Oberbürgermeisterwahl. Neben dem Oberbürgermeister hatten drei von den fünf Dezernenten das Parteibuch der SPD in der Tasche. Neue Zusammensetzung im Verwaltungsvorstand: vier Personen der SPD und zwei der CDU. Dieser für die CDU missliche Umstand konnte allerdings durch die Abwahl des SPD-Dezernenten Paschalis zwischenzeitlich ein wenig korrigiert werden. Trotzdem hat man hat die Niederlage bei der Oberbürgermeisterwahl nicht verwunden und bemüht sich sichtlich um Profilierung.

Vor diesem Hintergrund muss man die jetzigen Querelen verstehen. Denn schwerwiegende politische Meinungsverschiedenheiten zwischen CDU und SPD sehe ich nicht. Trotzdem nimmt die CDU auch kleinere Unstimmigkeiten zum Anlass, ihre Muskeln spielen zu lassen, um sich mit SPD – Dezernenten oder dem Oberbürgermeister auseinanderzusetzen. So entsteht der Eindruck, dass die GroKo kurz vor dem AUS steht.

Neue „Koalitionen“?

Rein rechnerisch sind neben der GroKo viele „Koalitionen“ möglich – sowohl für die CDU als auch die SPD. Aber alle haben den Nachteil, dass die Konsensfindung mit zwei Partnern immer schwieriger ist als nur mit einem, denn jede Fraktion möchte ihr Profil wahren. Für die Wuppertaler CDU wäre auch inhaltlich der Schritt in eine grün-schwarze Zusammenarbeit äußerst schwierig. Eine solche Zusammenarbeit wurde schon einmal von Peter Jung angestrebt, kam aber wegen des Widerstands in der CDU Fraktion nicht zustande. Dass man heute für eine Mehrheit noch die FDP braucht, macht die Sache nicht einfacher. Am Stimmverhalten in der Vergangenheit lässt sich ablesen, dass der Vorrat an Gemeinsamkeiten zwischen FDP und Grünen sehr begrenzt ist und es bei nicht wenigen Politikfeldern, z.B. in der Verkehrspolitik, schroffe Gegensätze gibt. Dieser Umstand dürfte auch der CDU Spitze nicht verborgen geblieben sein.

Und die SPD? Auch wenn der CDU-Fraktionsvorsitzende Müller in der letzten Zeit im Rat und seinen Gremien manchmal so auftritt, als wäre er und die CDU Teil der Opposition und nicht der GroKo, bleibt die SPD recht gelassen. Schätzt sie diese Auftritte nur als Theaterdonner ein, mit dem Herr Müller nur den Frust der eigenen Leute bedienen will? Bei der SPD sehe ich keinerlei Signale, dass sie sich nach anderen Partnern umsieht. Sie scheint keinen Grund zu sehen, von sich aus die GroKo zu beenden. Sie steht besser da als zuvor und ist offensichtlich an einem Kurswechsel nicht interessiert.

Und die LINKE

Die LINKE wird, wie in der Vergangenheit, alle Initiativen im Rat unterstützen, die Wuppertal wieder sozialer machen. Aber klare Signale der SPD, hier einen anderen Kurs zu steuern, sind nicht nur mit Rücksicht auf den Kooperationspartner bisher ausgeblieben. Für ein „Weiter so“ steht die LINKE nicht zur Verfügung. Es ist bezeichnend, dass für Prestigeprojekte durchaus Geld da ist – trotz der Finanznot der Stadt. Für die Armutskonferenz aber gab es die Vorgabe, nicht über Vorschläge zu reden, die zusätzlich Geld kosten.